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Rechtliche Hinweise (Seite 1)
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Hinweis auf Urheber- und Marken-Rechtsschutz:

CADBAS stellt mit diesem Internet-Auftritt eine Vielzahl verschiedener Informationen zur Verfügung. Aufgrund der technischen Voraussetzungen des Internets kann CADBAS jedoch keine Gewähr für eventuelle Abweichungen von Originaltexten bzw. die Vollständigkeit und Richtigkeit oder Aktualität der eingestellten Informationen übernehmen. Im übrigen behält sich CADBAS an diesen Informationen alle Rechte vor. Ebenso sind die in diesem Internet-Auftritt enthaltenen Kennzeichen wie beispielsweise Marken (insbesondere Produktnamen) und Unternehmenskennzeichen gesetzlich geschützt. CADBAS behält sich auch hieran alle Rechte vor. Informationen dürfen lediglich heruntergeladen und gespeichert werden. Die geschäftlich-kommerzielle Verwertung, zum Beispiel die Weitergabe an Dritte, sonstige Vervielfältigungen oder Veränderungen sind nicht erlaubt.

Hinweis zur Problematik von Links:

CADBAS ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs. 1 des Teledienstegesetzes (TDG) für die eigenen Inhalte, die CADBAS zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Links (Verweise) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Link hält CADBAS insofern fremde Inhalte zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist CADBAS nur dann verantwortlich, wenn CADBAS von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es CADBAS technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern, vgl. § 5 Abs. 2 TDG.
Bei Links handelt es sich in der Regel um dynamische Verweise, das bedeutet dass die fremden Inhalte ständig verändert werden. CADBAS hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. CADBAS ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die fremden Inhalte ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn CADBAS feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem CADBAS einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird CADBAS den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies CADBAS technisch möglich und zumutbar ist.
 

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Friday, September 24th 2010,
14:30pm -15:30pm